Spezial zu Liechti-Sieg und Nein zu 10-Mio.-Initiative

00:00:04: Grüeziverhör, die wöchentliche Diskussionssendung mit dem Prime-News Gründer Christian Keller.

00:00:10: Plantierte Fragen zu aktuellen Themen immer am Sonntag exklusiv auf Prime News.

00:00:22: Die Sendung wird Ihnen präsentiert von Gross Security.

00:00:31: Herr Riebley, ganz herzlich willkommen.

00:00:46: Herr RIEBLEY noch hat Martin Dettwilo von der Handelskammer bei den Basel natürlich auch Landrat von der FDP.

00:00:52: Herzlich willkommen!

00:00:54: Hallo?

00:00:55: Und auf der anderen Seite noch Tania Kutsches ist Partei-Präsidentin von der SP Baselland.

00:01:00: Vielen Dank, dass Sie sich Zeit nehmen.

00:01:01: Danke.

00:01:02: Wenn ich gerade Ihnen die erste Frage darf stellen, wir wollen zuerst über die Wahlen im Basel betreten.

00:01:08: Philipp Schoch hat es nicht geschafft vor den Grünen und hat die Wahl verloren gegen den Kandidat für die S-Fraktion Mathias Lichteib.

00:01:14: Ihre Beurteilung.

00:01:17: Es war grundsätzlich von der Ausgangslage zu einer Ersatzwahl sehr schwierig, aus

00:01:22: rot-grünem

00:01:23: Lager das zu arbeiten.

00:01:24: Aber für das haben wir natürlich sehr gute Soldaten rausgeholt und Philipp Schach hat sehr viele Stimmen erholen können.

00:01:30: Das ist eine sehr knappe Soldat, was auf die letzten Gemeinden auch noch vorgekommen ist.

00:01:34: Ich glaube nicht so, wie es viele erwartet hätten, dass doch so klar gegen diese ganzen Bögel zusammen so klare Körner scheinen konnte, sondern

00:01:42: es wurde sehr knappes Soldat.

00:01:43: Wie erläutert ihr Fazit von diesem Ausgang der Wahlen?

00:01:46: Wir sind natürlich sehr glücklich, dass wir endlich den Regierungsrat sitzen und zurückruben

00:01:51: können.

00:01:51: Ich denke, die ganze Wahlkampf, obwohl es sehr knapp geworden ist, hat gezeigt, dass unsere Strategie aufgegangen ist.

00:01:57: Und was mich für Zukunft sehr optimistisch stimmt, ist, wie die Bürgel hier zusammenarbeitet, hervorragend funktioniert.

00:02:04: Was ist denn die Strategie gesehen?

00:02:06: Die Strategie war ganz klar, dass mit Poolpower werden wir angreifen, wenn es um einen linken Sitz geht.

00:02:12: Wir haben zwar immer gesagt, wir werden weder wakant zagreifen.

00:02:15: Aber wir haben natürlich auch gewusst, wie unsere Chancen

00:02:17: größter sind

00:02:19: als wenn wir mit den Kandidaten sein Rennen steigen

00:02:22: müssen.

00:02:23: Martin Netwilo, Sie haben spezielle Rollen gehabt.

00:02:26: Auf der einen Seite als Direktor der Handelskammer bei der Brasil sind sie ganz klar eingestanden mit der Wirtschaftsverbände gegen Zehn Millionen Schweiz.

00:02:34: Genau das Thema hat Matthias Lietje natürlich nicht unterstützt von Saarliegen.

00:02:38: und auf der anderen Seite als FDP Landroth, haben Sie natürlich auch mit der Handelskammer zusammen unterstützt.

00:02:45: Wie haben Sie jetzt das Dilemma gelöst und sind Sie zufrieden wie es rausgekommen ist?

00:02:50: Ich bin sogar sehr zufriedene wie es herausgekommen war.

00:02:52: Das Problem hat sich irgendwie auch von selber gelöst.

00:02:55: Die SVP ist mit einem moderaten Sachpolitik-korrientierten Kandidat in die Regierung.

00:03:02: Und das ist richtig, dass die SVP in der Regierung wieder einzuhalten.

00:03:07: Und Stimmvolk hat entschieden was mit den zehn Millionen Schweiz Es soll passieren, dass man das ablehnt.

00:03:14: Und damit ist für mich heute eigentlich eine sehr gute Sonntag, was diese zwei Fragen anbelangt.

00:03:19: Sie haben vielleicht gehofft, dass der Spagat nicht aufgeht am Schluss?

00:03:22: Ist es anders herausgekommen?

00:03:24: Ja, es ist insofern aufgegangen, dass deshalb einfach die Miede darüber zu reden hat und ich glaube, das ist halt auf die Bevölkerung nicht umzubringen.

00:03:30: Ehrlich und transparent, dass wir nicht zeigen, von welchem man steht – weil eben auch Matthias Lichti steht für die zehn Millionen-Initiativen gesagt oder will sagen dazu.

00:03:39: Von daher sehen wir, dass es hier in Diskrepanz zwischen dem, was zu Inhaltsbevölkern die gesagt haben, wie sie jetzt gewählt haben, da hat der SVP gut verheimlicht, was sie dort machen

00:03:48: werden.

00:03:50: Der Fidorot-Froge?

00:03:51: Also ist das vielleicht das Rezept zum Gewaltwerden?

00:03:54: Einfach nichts sagen!

00:03:55: Das heisst, ihr wünscht uns ja immer Journalisten mit ein bisschen...

00:03:58: Es ist überhaupt nicht so, dass Matthias Lichti nichts gesagt hat.

00:04:02: Er hat einen Entwicklung durchgemacht und er hat genau den gleichen Entwicklung gemacht bei der Diskussion von dieser Initiative über viele Leute.

00:04:08: Er hatte am Anfang etwas Mühe mit der strikten Löse, die er vorgeschlagen hat.

00:04:14: Aber den Mittelfristig sieht das es tatsächlich ein grosser Saligen von der Bevölkerung ist und viele Leute werden so unterstützen.

00:04:21: Viele Menschen werden nicht unterstützt, obwohl sie wissen, dass es ein Saligen ist aber mit dem Lösungsweg nicht verstanden sind.

00:04:27: Insofern war die ambivalente Haltung am Anfang nachvollziehbar.

00:04:32: Er hat es aber im Verlag vom Balkan klar für die Initiativen ausgesprochen und gesagt, das attendiert zum Jahr.

00:04:40: Es ist nicht so, dass wir irgendwie etwas vorgeschoben haben.

00:04:43: Gut!

00:04:44: Was heisst jetzt für die weitere Regierungsarbeit in Baselbiet bei den grossen Themen?

00:04:48: Was erwarten Sie, wenn SVP zurück in der Regierung ist?

00:04:53: Gehen wir einmal davon, ob Mathis Lichte kommt.

00:04:57: Verkehrs- und Baudepartement, dann gehe ich fest davon aus, dass er sich für die wichtigen Infrastrukturen entschlossen wird einsetzen.

00:05:07: Dass wir nicht in eine Blockade kommen, sondern das Er mithilfe der Blockaden zu lösen, stichwort Reitunnen, Stichwort S-Bahn weiterentwickeln.

00:05:17: Das sind ganz wichtige Engpassbeseitigungen für die Wirtschaft und da gehe ich davon aus ,dass er mit aller Kraft sich dafür einsetzen wird.

00:05:27: In wenigen Wochen gehen wir davon aus, dass der Bundesrat die Vernehmlassung zum Verkehr fünfevierzig wird.

00:05:34: Und dort hoffe ich, dass er

00:05:36: zusammen

00:05:36: mit den Nachbarn ein starkes Position für Nordwestschweiz

00:05:42: kann.

00:05:43: Ich glaube mit diesem Personalwechsel wird es sichtbar werden in der Politik im Baselwied.

00:05:48: Sie wollen zu dem Thema am Schluss nachfragen, was das jetzt für eine weitere Politik ist, wenn es um einen grossen Verkehrsprojekt geht oder andere Themen im Mit dieser Wahl jetzt.

00:05:58: Ja, der Matthias Licht hat sich ja als Moderatenkandidat präsentiert, die angeht auch auf alle zu los und mit anderen zu reden.

00:06:05: Das erwarten wir natürlich auch, dass wir hier Lösungen finden, die für alle tragbar sind.

00:06:08: Und wir werden uns sicher als SP auch weiterhin im Parlament ver einsetzen, damit das Fasal bei diesen Sozialen bleibt und dass wir da vorwärts können machen mit Infrastrukturprojekten, die auch aus unserer Meinung müssen, vorwärtig gehen und dass Volksentscheid respektiert wird und Breitunnel eben in diesem Nei bleibt.

00:06:24: Gut, dann würden wir... Ja.

00:06:25: Tschüss!

00:06:26: Also

00:06:26: das Baselbiet hat ja gesagt.

00:06:28: zum Ritual?

00:06:29: Allgemein ist es nein gesehen.

00:06:32: Sorry, kann ja nicht nur ums Volk eine Schneide gesagt hätte so ein Projekt für Ewigs

00:06:38: begraben.

00:06:38: Jetzt haben sie auch gerade die Basulbiete gebraucht dass es notwendig ist Nummer eins und Nummer zwei sind wir sehr gewöhnt von linken Kreisen her, dass Themen immer wieder regelmässigen Abstandserfolgsabstimmungen

00:06:48: fortgelegt werden.

00:06:51: Wenn wir weiter reden über den Basel-Bieterwahlen

00:06:53: können wir uns zum nächsten Thema machen.

00:06:54: Das ist wie der Moderator.

00:06:58: Ich würde gerne noch das zweite Thema, wo die ganze Schweiz auch die Region beschäftigt hat.

00:07:03: Auch die Wirtschaftsbank natürlich.

00:07:05: Zehn Millionen Schweizer.

00:07:07: Peter Iebley Bilanz.

00:07:09: Ist nichts nicht durchgekommen?

00:07:11: Aber ich kann jetzt auch nicht sagen... ...ist ein extrem klasse Soldat.

00:07:15: Das finde ich nicht!

00:07:15: Das sagen andere Mädels und das finde ich aber nicht.

00:07:17: Was ist Ihre Bilanz?

00:07:19: Meine Bilanz ist natürlich dass ich einerseits

00:07:21: enttäuscht

00:07:22: bin Enttäuscht mich, dass es nicht geklenkt hat, dass wir noch ein wenig weniger anstimmen können als das, was wir in unserer Hoffnung haben.

00:07:29: Auf der anderen Seite zeigt das Abstimmungsrestat ganz klar.

00:07:32: Ich bin ein großer

00:07:33: Teil von den Bevölkerung

00:07:35: ist

00:07:36: das

00:07:36: Gefühl hier

00:07:37: vom dichtem Stress des ewigen Stands und einer zunehmenden Kriminalität vor steigender Wohnungsmitteln.

00:07:44: Das ist ein Thema mit der heutigen Abstimmung absolut niederledigt.

00:07:49: Ich bin so wahr, wenn ich ganz ehrlich sagen möchte, sie ein bisschen erstaunt nach dem Wahnsinns-Höcherfinanziellenbeitrag, das unsere Gegner hier haben für die Neiprognose.

00:08:00: Dass nicht nur viel klarer ausgefallen ist.

00:08:02: Also wie sich der Bundesrat in diesen Abstimmungsbraten verhalten hat, muss ich sagen, erritzt ein bisschen unser System.

00:08:10: Was ist denn der Beate Jans konkret?

00:08:12: Namentlich der Beete Jans.

00:08:14: Ja, selbstverständlich!

00:08:15: Können wir jetzt noch einmal darauf... ...deine grosse Erleichteringe?

00:08:19: Absolut, es ist eine von den ganz zentralen Fragen für die Wirtschaft.

00:08:23: Dass wir jetzt diese Personenfreizügigkeit aufrechterhalten können und dass hier nicht ein fixes Deckel irgendwo zufällig definiert wird.

00:08:33: Für uns ist wichtig, dass wir

00:08:36: mit

00:08:36: unseren Nachbarn eine gute

00:08:39: stabile

00:08:40: Beziehung aufbauen können.

00:08:42: Und die Abstimmung ist natürlich auch... Das hat im Vorfeld auch gesagt, das ist fast ein bisschen ein Geradenmesser.

00:08:47: Auch eine gewisse Symbolik für die Aufgaben, die jetzt noch auf uns zukommen.

00:08:52: Auf dem Weg zu den bilateralen drei, wo wir noch viel werden miteinander diskutieren müssen.

00:08:59: Das hast du auch da oben etwas angetönt in der Bevölkerung.

00:09:03: Man sieht, dass es schweizweit verschiedene Gräben gibt.

00:09:06: Es gibt immer Schwitze, die entschlossene Eingestummen haben.

00:09:10: Es gab auch ein paar Swingstates.

00:09:12: Alle etwas Nordwest-Schweizwummern und den

00:09:14: Grenzen-Echo.

00:09:16: Die Stadtlandunterschied kann man ja

00:09:17: sagen?

00:09:17: Die Stadt Landunterschieden alle absolut!

00:09:20: Sogar auch im Kleinen hier bei uns in Baselbiet

00:09:23: oder Speckgürtel

00:09:24: versus die ländlichen Räume.

00:09:27: Darum wird mir sicher viel Dialog müssen führen.

00:09:30: Ich habe einfach eines anliegen, Wirklich auch die Themen, die du angesprochen hast bei der Verkehrwohnung.

00:09:41: Dass wir diese Konkrete anpacken und Lösungen suchen

00:09:45: und

00:09:45: nicht den Platzhalter Politik davon machen können.

00:09:49: Und hier ist die Wirtschaft und die Wirtschaftsverbande absolut dabei, dass wir Lösungen auf dem Tisch haben müssen.

00:09:56: Das ist eigentlich zumindest sicher gelungen dort zu sensibilisieren.

00:10:00: Amit dürfen ein Volk auch nicht in den Angstenschrecken versetzen.

00:10:03: Das haben aber die Gegner der Initiativen gemacht, sie haben das Volke-Angstschreckengesetz von sofortiger Kündigung und von Spitälern, die morgen schließen müssen.

00:10:12: Genau!

00:10:13: Ein Kutscheter B.A.

00:10:14: Janss, SP Bundesrat aus Badestadt, hat gesagt, wenn das angenommen wird, ist am nächsten Tag zur Unispital zu.

00:10:21: Ich glaube, dass B. A. Jants im Namen des Bundesrats erst geredet hat.

00:10:25: Und es ist ganz klar, die Folgen dieser Initiativen auch wirklich verheerend waren.

00:10:31: Das erleichtert mich doch sehr, dass es jetzt nicht so kommt – übrigens auch das Land, der jetzt auch nein gesagt hat, obwohl sie über den Masseneinwanderungs-Initiativen als ja gesagt haben.

00:10:40: Das beruhigt mir, dass auch hier die Risiken der Initiativa klar angeholt sind und ich glaube, es ist auch notwendig aufzuzeigen für die Wirtschaft, für unsere Gesundheitsversorgung.

00:10:50: die Personalmangel, was wirklich Konsequenzen gewesen wäre.

00:10:53: Wir haben wirklich keinen Brexit in der Schweiz mit den gleichen Folgen.

00:10:58: Okay, so darf ich fragen – die Themen, die es angangen hat, vor allem wegen Migration.

00:11:04: Die Stachel-DeVoE ist immer noch eine Art Teil jetzt gesehen, die das unterstützt hat und bei dem auch Nutzfriedenheit ausdrückt.

00:11:10: Inwiefern können Sie jetzt den Befürworterinitiativen entgegen, indem sie sagen, wir müssen ein Problem lösen?

00:11:16: Ich glaube nicht, dass wir entgegenkommen gehen müssen im Sinne von alles Verkaufsstellen neu machen.

00:11:21: Sondern wir erwarten einfach das.

00:11:22: dann, wenn man die Themen konkret diskutiert, wie es der Martin Deppler gesagt hat, dass man die auch zusammen anschaut und er nicht SVP-Neinseit zu mehr Umweltschutz und Gleichzeit, sondern den Nachhaltungsnizid für unsere Natur schauen muss, dass wenn wir sagen, hey, wir müssen den Mieterschutz ausbauen und schauen, dass hier die überessen Mieten eben nicht legal sind?

00:11:42: nicht

00:11:42: stehen können, dass sie den Handbieter verlösungen und nicht dort blockieren als wirklich konkrete Lösungen.

00:11:47: Dass der SLP auch Lösungen anbietet oder nicht nur die Platzhalterpolitik von mehr als zwei Millionen Decklägen alles gelöst, weil das hat es ganz sicher nicht.

00:11:57: Die Story

00:11:57: habe ich ein bisschen zu lachen.

00:12:00: Wenn man über Umweltschutz redet ist eines der ganz grossen Probleme, wo wir haben, sind es einfach zu viele Leute.

00:12:04: Das ist ja so!

00:12:05: Und wenn die Wirtschaftsverbände sagen Sie beruhigen Arbeitskräfte?

00:12:08: Ja!

00:12:08: kann ich sogar unterstützen.

00:12:10: Wir hätten ja weiterhin über vierzehntausende Leute pro Jahr dazu wandern können, bei uns ist es mehr als die Hälfte, wo die Schweiz schafft mit und von zehn Wochen kommen eine sogenannte Facharbeiter.

00:12:19: Die ganze CO²-Klimadiskussion in der Schweiz sind mir hervorragend,

00:12:25: wenn

00:12:26: wir ProHOP-Rechten würden.

00:12:28: Aber wir rechnen jetzt den Gesamtschweiz und die hat eben zugenommen, warum wir seit einem Zweitausend über eine Million Euro im Wohnen haben.

00:12:34: Das ist das grosse Problem.

00:12:35: Ich begrüße die Grünen und die Linken, die immer von Naturschutz, Umweltschutz, Naturbewerber diskutieren und dann gegen solche Initiativen sind, wo der Schritt war, um genau das zu machen können.

00:12:46: Und wir haben konkrete Vorschläge gemacht.

00:12:48: Ich glaube beim BAT-Anz sind hier gegen hundert Vorstöße auf dem Tisch, muss sogar im Parlament überwiesen worden sein.

00:12:53: Erweigerend sich schlichtweg sie arbeiten zu machen!

00:12:56: Gut, kommen wir noch zum letzten Punkt mit diesem Thema.

00:12:58: Zum Schluss vom Grützverheuer.

00:13:00: Was heisst jetzt für den Rahmenvertrag?

00:13:02: Sie haben die Latarhalidreiheit gesagt Der warme Vertrag, der dann wahrscheinlich in zwei Jahren zur Abstimmung kommt und dann um das Verhältnis zu den Reuhen.

00:13:11: Die ganz grosse Abstimmung, die kommt jetzt noch mit dem Nein.

00:13:14: Haben Sie hier jetzt das Gefühl, dass hilft Ihnen jetzt?

00:13:16: Gibt Ihnen ein Schwung oder ist noch nichts entschieden bei dieser Abstimmung?

00:13:20: Also ich bin überzeugt, dass es hilft!

00:13:23: Erstens mal weil wir uns jetzt schon intensiv darüber diskutiert haben.

00:13:27: Es hilft aber auch, dass Leute jetzt sensibilisiert sind Mit diesen Themen im Verhältnissen unseren Nachbarn.

00:13:35: Aber ich sage, wir müssen den Weg jetzt gehen!

00:13:38: Wir müssen viel diskutieren miteinander.

00:13:40: Wir haben auch von Seitenhandelskammern eine Seite

00:13:43: aufgeschaltet und die Bilaterale

00:13:46: drei unser Weg.

00:13:48: Da sind wir sehr offen und wollen den Dialog führen.

00:13:51: Es muss noch Überzeugungsarbe geben, wie man ihn sieht.

00:13:55: Es hat durchaus ein paar Swingstights.

00:13:57: Falls er so kommt, dass sich das Parlament für eine Stände mehr aussprechen würde... Ist das wichtig?

00:14:04: Also es ist ganz sicher, kein Stürmerchieren.

00:14:07: Es ist aber auch okay!

00:14:08: Das ist ja auch eine wichtige Frage.

00:14:10: Ein Prakti an unseres Landes

00:14:12: in Zukunft sowohl im Positiven wie allenfalls auch im Negativ.

00:14:18: Ab morgen ist die nächste grosse Abstimmung gekommen?

00:14:22: Ich bin ebenfalls überzeugt, dass das Resultat, was heute sein wird, an der SVP helfen wird und den Gegner von der Unterwerfung für Trafen helfen wird, warum?

00:14:30: es zeigt deutlich auf... dass endlich die schweigende Mehrheit der Tournamus geht und wenn sie es gelingt, dies aktivieren.

00:14:37: Dann

00:14:38: werden die Befürworter sehr einen Härtenstand haben.

00:14:40: den Unterwerfungsvertrag sowohl im Ständen als auch beim Volksmehrdurchsbringung.

00:14:45: Gut, das Pilaterale Dreirahmen Vertrag und Unterwerfsvertrag, jetzt haben Sie ja eine neue Variante.

00:14:49: aber ich würde gegen Ihnen Schlusswort geben, eben auch bei dieser Frage.

00:14:53: Oder was denken Sie jetzt für Tram-Verträge, die dann zur Abstimmung kommen?

00:14:58: Hilft jetzt das Neue?

00:14:59: Oder ist es eher gefährlich, weil dann vielleicht bei der nächsten Abstimmung die Leute sagen doch, da machen wir jetzt mit mit der SVP?

00:15:06: Nein ich glaube das hilft grundsätzlich.

00:15:08: Ich glaube trotzdem auch nicht dass es schon alles entschieden ist.

00:15:10: Wir haben noch Diskussionen zu führen und gerade eben wenn's um Gott wie sieht man sie denn im Inlande um, ist das natürlich auch wichtig dass nur diese Diskussion führt.

00:15:17: Trotzdem hat Bevölkerung jetzt nicht zum ersten Mal hier auch gezeigt was ich für gute Beziehungen zum Ausland sind zu der EU.

00:15:24: Und das war mit dieser Diskussion um diese Zämelion-Initiativen doch auch wichtig gewesen.

00:15:30: und da sage ich schon, dass hier wichtige Unterstützung spürbar ist.

00:15:34: und auf diesem Bau haben wir rauf und trotzdem werden wir uns noch weiter dafür müssen und werden es am Nachwunsch einsetzen für die Bilaterale Drei.

00:15:41: Gut!

00:15:41: Ganz herzlichen Dank, Herr Drey, heute Abend Sonntag.

00:15:43: Habst du in meiner Gesundheit bei uns gesehen?

00:15:45: Hier im Regierungsgebäude, das Liestel des Saulärms

00:15:48: hier unten.

00:15:48: Sehr gerne!

00:15:49: Ich hoffe man hat es einigermass verstanden und den Saulitz ist auch.

00:15:52: Möchtest alle noch einen schönen Sonntag vielleicht noch etwas grillieren ohne Politik?

00:15:57: aber wir sind sehr gespannt wie es weitergeht.

00:15:59: Also wir

00:15:59: werden noch ein wenig feiern heute Morgen.

00:16:00: Wir werden

00:16:01: noch feiern, das ist klar.

00:16:02: Und jetzt dann eigentlich alle

00:16:03: am Feieren.

00:16:03: Wir dürfen am Feiern absolut essen.

00:16:05: Schönen Abend,

00:16:06: schönen Abend.

00:16:07: Danke für mich.

00:16:07: Das war's von Grüzverhör, Grüz Verhör.

00:16:09: Da könnt ihr auf YouTube schauen.

00:16:10: Sie können jetzt los als Podcast auf der Gengen-Podcastkanal und selbstverständlich erste Adresse primenews.ch, allen schönen Sonntag oben an die Mitte.

00:16:24: Grüeziverhör!

00:16:24: Die wöchentliche Diskussionssendung mit dem Prime News Gründer Christian Keller.

00:16:29: Quantierte Fragen zu aktuellen Themen immer am Sonntagen exklusiv auf Prime News.

00:16:42: Diese Sendung wird Ihnen präsentiert von Gross Security.